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Trotz Wirtschaftskrise und deutlicher Ausgaben- Steigerungen haben die gesetzlichen Krankenkassen im vergangenen Jahr nach einem Zeitungsbericht einen Milliardenüberschuss erzielt. Wie das «Handelsblatt» (Dienstag) unter Berufung auf vorläufige Zahlen der gesetzlichen Krankenversicherung schreibt, lagen die Einnahmen der Kassen aus dem Gesundheitsfonds um 1,07 Milliarden Euro über den Ausgaben. Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums sagte dazu auf Anfrage am Montag in Berlin, die Zahlen würden derzeit noch «auf Plausibilität» geprüft.
Den höchsten Überschuss erzielten dem Bericht zufolge die Kassen des AOK-Verbandes mit 771 Millionen Euro. Die Innungskrankenkassen meldeten ein Plus von knapp 263 Millionen Euro. Bei den Betriebskrankenkassen lag der Überschuss bei 190 Millionen Euro. Die Ersatzkassen, zu denen mit Barmer-GEK, Techniker Krankenkasse und der DAK die größten deutschen Kassen gehören, schlossen als einzige Kassenart mit einem Defizit von nahezu 160 Millionen Euro.
Experten äußerten dem Bericht zufolge Zweifel an den Zahlen der vorläufigen Statistik. So hätten einige Krankenkassen im süddeutschen Raum Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds in ihre Jahresbilanzen aufgenommen, die sie im kommenden Jahr zurückzahlen müssten. Dabei geht es vor allem um Gelder aus der sogenannten Konvergenzregel, mit der zu große Mittelabflüsse durch den 2009 neu eingeführten Gesundheitsfonds aus einzelnen Ländern verhindert werden sollten.
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) besteht darauf, dass die gesetzlichen Krankenkassen in Baden-Württemberg und Bayern für 2009 insgesamt knapp eine halbe Milliarde Euro an das Bundesversicherungsamt zurückzahlen. Das entsprechende Gesetz zum Gesundheitsfonds werde «ohne Abstriche umgesetzt», sagte ein Ministeriumssprecher den «Stuttgarter Nachrichten» (Dienstag). Er reagierte damit unter anderem auf ein Schreiben von Baden- Württembergs Sozialministerin Monika Stolz (CDU), die Rösler aus Gründen des Vertrauensschutzes um einen Nachlass gebeten hatte.
Baden-Württemberg und Bayern hatten bei der Einführung des Gesundheitsfonds die Sonderregel durchgesetzt, die den gesetzlichen Krankenkassen im Süden aufgrund von Schätzungen Ausgleichszahlen in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro bescherte. Die Kassen in Baden-Württemberg erhielten den Angaben zufolge für 2009 vorab rund 280 Millionen Euro, die in Bayern 200 Millionen. Nun will das Bundesversicherungsamt das Geld zurück, da die Schätzungen für 2009 sich als falsch herausgestellt haben. Allen Beteiligten sei klar gewesen, dass «zunächst mit Schätzwerten» gearbeitet werde, sagte Röslers Sprecher der Zeitung.
Quelle: dpa
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Handelsblatt: Krankenkassen mit Milliarden-Überschuss
Nachricht vom 09.03.2010Trotz Wirtschaftskrise und deutlicher Ausgaben- Steigerungen haben die gesetzlichen Krankenkassen im vergangenen Jahr nach einem Zeitungsbericht einen Milliardenüberschuss erzielt. Wie das «Handelsblatt» (Dienstag) unter Berufung auf vorläufige Zahlen der gesetzlichen Krankenversicherung schreibt, lagen die Einnahmen der Kassen aus dem Gesundheitsfonds um 1,07 Milliarden Euro über den Ausgaben. Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums sagte dazu auf Anfrage am Montag in Berlin, die Zahlen würden derzeit noch «auf Plausibilität» geprüft.
Den höchsten Überschuss erzielten dem Bericht zufolge die Kassen des AOK-Verbandes mit 771 Millionen Euro. Die Innungskrankenkassen meldeten ein Plus von knapp 263 Millionen Euro. Bei den Betriebskrankenkassen lag der Überschuss bei 190 Millionen Euro. Die Ersatzkassen, zu denen mit Barmer-GEK, Techniker Krankenkasse und der DAK die größten deutschen Kassen gehören, schlossen als einzige Kassenart mit einem Defizit von nahezu 160 Millionen Euro.
Experten äußerten dem Bericht zufolge Zweifel an den Zahlen der vorläufigen Statistik. So hätten einige Krankenkassen im süddeutschen Raum Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds in ihre Jahresbilanzen aufgenommen, die sie im kommenden Jahr zurückzahlen müssten. Dabei geht es vor allem um Gelder aus der sogenannten Konvergenzregel, mit der zu große Mittelabflüsse durch den 2009 neu eingeführten Gesundheitsfonds aus einzelnen Ländern verhindert werden sollten.
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) besteht darauf, dass die gesetzlichen Krankenkassen in Baden-Württemberg und Bayern für 2009 insgesamt knapp eine halbe Milliarde Euro an das Bundesversicherungsamt zurückzahlen. Das entsprechende Gesetz zum Gesundheitsfonds werde «ohne Abstriche umgesetzt», sagte ein Ministeriumssprecher den «Stuttgarter Nachrichten» (Dienstag). Er reagierte damit unter anderem auf ein Schreiben von Baden- Württembergs Sozialministerin Monika Stolz (CDU), die Rösler aus Gründen des Vertrauensschutzes um einen Nachlass gebeten hatte.
Baden-Württemberg und Bayern hatten bei der Einführung des Gesundheitsfonds die Sonderregel durchgesetzt, die den gesetzlichen Krankenkassen im Süden aufgrund von Schätzungen Ausgleichszahlen in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro bescherte. Die Kassen in Baden-Württemberg erhielten den Angaben zufolge für 2009 vorab rund 280 Millionen Euro, die in Bayern 200 Millionen. Nun will das Bundesversicherungsamt das Geld zurück, da die Schätzungen für 2009 sich als falsch herausgestellt haben. Allen Beteiligten sei klar gewesen, dass «zunächst mit Schätzwerten» gearbeitet werde, sagte Röslers Sprecher der Zeitung.
Quelle: dpa
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